Bürgerliche sind unehrlich

Herr Nabholz lobt in seinem Leserbrief von letzter Woche überschwänglich die Arbeit der Energiekommission. Gemäss seinen, nach Selbstlob triefenden, Ausführungen, leiste diese Kommission eine überaus erfolgreiche Arbeit. Grund dafür sei, dass der Gemeinderat durch die Einbindung aller Fraktionen in dieses Gremium, früher und gezielter Einfluss in Energiefragen nehmen könne. Ziel der Kommission sollte jedoch sein, dass der Stadtrat zusammen Vertretern des Gemeinderats und Fachleuten gemeinsam tragfähige Lösungen erarbeiten kann, welche dann im Gesamtgemeinderat Zustimmung finden.

 

Beim ersten grossen „Test“ versagt der Versuch jedoch, Stand heute, kläglich. Zur GLP-Initiative „Für ein nachhaltiges Kloten“ erarbeitete der Stadtrat in enger Zusammenarbeit mit der Energiekommission, in welcher wie oben erwähnt die Gemeinderatsfraktionen, so auch Vertreter der FDP, SVP und CVP, vertreten sind, einen Gegenvorschlag. Dieser Gegenvorschlag wurde bereits vor Monaten an die GRPK, der vorberatenden Kommission des Gemeinderats, überwiesen. Wie Ueli Morf, SVP- und GRPK-Mitglied ebenfalls im letzten Stadt Anzeiger schreibt, sei die bürgerliche Seite jetzt jedoch daran einen weiteren Gegenantrag zu dieser Initiative auszuarbeiten. Wenn ich das lese, frage ich mich was die bürgerlichen Vertreter, Gemeinderäte der FDP, SVP und CVP, in der Energiekommission gemacht haben. Man sollte meinen, dass diese Vertreter in Rücksprache mit ihren Fraktionen sich in die Energiekommission einbrachten und so zusammen mit dem Stadtrat den Gegenvorschlag ausarbeiteten. Aber es scheint das Gegenteil der Fall zu sein. Der Gegenvorschlag wird von den bürgerlichen Fraktionen im Gemeinderat nicht mitgetragen und sie arbeiten an einem nochmaligen Gegenvorschlag, welcher wahrscheinlich die konkreten Ziele und Massnahmen des Stadtrates verwässern möchte, sie wollen einen zahnlosen Tiger schaffen, statt konkret etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen.

 

Somit hat die von Herrn Nabholz hochgelobte Energiekommission ihr Ziel ganz klar verfehlt, wenn die von Vertretern des Gemeinderats mitverfassten Anliegen im Gemeinderat bzw. in der vorberatenden Kommission wieder zerzaust werden. Das sind Fakten Herr Nabholz. Darum spielt es keine Rolle wer wann die Idee der Energiekommission hatte. Ebenfalls ist es dann eigentlich irrelevant in welcher Form diese Kommission in der Gemeindeordnung verankert wird, da der bürgerlich dominierte Gemeinderat die Vorschläge des Gremiums nicht umsetzen möchte.